Impressum und Datenschutzerklärung

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Dieses Internetangebot wird herausgegeben von:
Ulla Schmidt, MdB,
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Fon: (030) 227 75765
Fax: (030) 227 76883
ursula.schmidt@bundestag.de

Angaben gemäß § 5 TMG:
Ulla Schmidt
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Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
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Konzeption, Gestaltung und Programmierung:
navarra.is

Datenschutzerklärung

Ich nehmedenSchutz Ihrer Privatsphäre und Ihrer privaten Daten ernst. Ihre personenbezogenen Daten werdenin Übereinstimmung mit dem Inhalt dieser Datenschutzerklärung sowie den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)und den nationalen Datenschutzvorschriftenverarbeitet. Mit dieser Datenschutzerklärung möchte ichSie über Umfang, Art und Weise derDatenverarbeitung im Zusammenhang mit der Nutzung meinerWebseite undbei sonstiger Kontaktaufnahme mit meinen Bürosinformieren.

1. Name und Anschrift der Verantwortlichen

Ulla Schmidt, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
E-Mail: ursula.schmidt@bundestag.de
Telefon: (030) 227-75765
Telefax: (030) 227-76883

Den Datenschutzbeauftragten der Abgeordneten erreichen Sie unter der o.g. Postadressemit dem Zusatz „An den Datenschutzbeauftragten der Abgeordneten“.

2. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit.e, Abs. 3 DS-GVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art.6 Abs.1 lit.a DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Die Durchführung der statistischen Erhebungen erfolgen auf Grundlage berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

3. Beschreibung und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

a. beim Besuch der Website

Bei jedem Zugriff auf meine Seite werden die folgenden Daten gespeichert:
• Adresse des zugreifenden Rechners (IP-Nummer)
• Datum und Uhrzeit
• Abgerufene Seite oder Datei
• Übertragene Datenmenge
• Browsertyp, Betriebssystem, Bildschirmauflösung
• Die zuvor besuchte Seite (Referrer), sowie bei Besuchern, die über eine  Suchmaschine kommen, die Suchbegriffe, über die der Blogserver der Fraktion gefunden wurde.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken.

Mein Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Diese Verlinkungen sind regelmäßig als solche gekennzeichnet. Ich habe keinen Einfluss darauf, inwieweit auf den verlinkten Webseiten die geltenden Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Ich empfehle daher, dass Sie sich auch bei anderen Websites über die jeweiligen Datenschutzerklärungen informieren.

b. bei Kontaktaufnahme und Umgang mit Anfragen

Wenn Sie mir Anfragen (einschließlich Anregungen oder Kritik) zukommen lassen (über ein Kontaktformular, per E-Mail, Post, mündlich oder telefonisch), werden Ihre Angaben sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Ihre Anfragen werden gegebenenfalls an fachlich zuständige Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion oder an Mitarbeiter der Fraktion weitergeleitet, wenn dies zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist und ich nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen muss. Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben.

4. Datenlöschung und Speicherdauer

Grundsätzlich werden personenbezogene Daten gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Spätestens am Ende der Wahlperiode des Deutschen Bundestages werden Ihre Daten gelöscht, soweit nichts anderes vermerkt ist.

5. Cookies

Um mein Internetangebot nutzerfreundlicher und effektiver zu machen, werden auf meiner Website Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an und enthalten keine Viren oder sonstige Schadsoftware.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“, die nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht werden. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass die Website nur eingeschränkt genutzt werden kann.

6. Betroffenenrechte

a. Recht auf Auskunft, Art. 15 DS-GVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und Informationen über einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten neben den in Art. 15 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

b. Recht auf Berichtigung, Art. 16 DS-GVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

c. Recht auf Löschung, Art. 17 DS-GVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten neben den in Art. 17 Abs. 3 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

d. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DS-GVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern.

e. Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DS-GVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

f. Recht auf Widerspruch, Art. 21 DS-GVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen. Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihren Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

g. Recht auf Widerruf einer Einwilligung, Art. 7 DS-GVO

Eine von Ihnen erteilte Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten für bestimmte Zwecke können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Bitte beachten Sie, dass in diesem Falle eine weitere Bearbeitung eines Anliegens unter Umständen nicht mehr möglich ist.

h. Datenschutzaufsichtsbehörde

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden. Die für Sie zuständige Stelle ist:

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Husarenstraße 30
53117 Bonn
Telefon: (0228) 997799-0
Telefon: (0228) 997799-5550
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

8. Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Im Zuge der Weiterentwicklung meiner Webseite können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehle ich, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen (Stand 25.05.2018).