• Kurzarbeitergeld wird bis Ende 2021 verlängert

    Niemand weiß, wie sich das Corona-Infektionsgeschehen entwickeln wird. Zwar steht der Arbeitsmarkt wegen der Pandemie weiter unter Druck, er zeigt sich aber trotzdem robust – nicht zuletzt Dank der Regelungen zur Kurzarbeit. Deshalb erleichtern wir weiterhin den Zugang zur Kurzarbeit bis zum Ende des kommenden Jahres. Dazu verlängern wir auch die Regelungen zur Bezugsdauer auf…

    20 November 2020

  • Bund gibt 1,26 Mio. Euro für mehr Grün in der Innenstadt

    Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundes­tags hat im Rahmen seines Programms zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel eine Förderung in Höhe von 1,26 Million Euro für das Projekt „Grüne Lunge für Aachen“ beschlossen. „Das ist ein guter Erfolg für das lokale Klima in Aachen“, freut sich SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt. Bis zum Jahr 2023 wird der…

    20 November 2020

  • Kunst und Kultur sind systemrelevant: Hilfe für Soloselbständige und die Veranstaltungsbranche

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier auf zusätzliche Hilfen für Soloselbständige und die Kultur- und Veranstaltungsbranche geeinigt. Mehr Unternehmen und Selbständige, die von den aktuellen Schließungen auch indirekt betroffen sind, bekommen einen Anspruch auf Novemberhilfe. Die Überbrückungshilfen für Unternehmen mit Umsatzeinbußen werden bis Mitte 2021 verlängert. Soloselbständige, die keine Fixkosten geltend machen…

    16 November 2020

  • 1014 in New York – ein Ort für transatlantische Ideen und kulturellen Austausch

    Im Herzen von New York City schafft 1014 (das ehemalige Goethe-Haus) einen Raum, in dem globale Herausforderungen und Chancen gemeinsam erkundet werden können – quer durch die Welten von Kultur, Ideen und Gesellschaft. Mit seinen digitalen Komponenten dehnt 1014 seine Reichweite über die Stadt hinaus aus. Als Mitglied des Board of Directors freue ich mich,…

    22 Oktober 2020

  • 30 Jahre Deutsche Einheit – ein besonderes Jubiläum

    In dieser Woche jährt sich die Deutsche Einheit zum 30. Mal. Als Parlament haben wir einer zweistündigen Debatte die Erfolgsgeschichte der deutsch-deutschen Wiedervereinigung gewürdigt. Wir Sozialdemokrat*innen haben uns frühzeitig zu einem geeinten Deutschland bekannt. Beim Aufbau der ostdeutschen Länder wurde viel geschafft. Der Gewinn von Freiheit und Demokratie war dabei jede Anstrengung wert. Und doch…

    2 Oktober 2020

  • Mit verantwortungsvoller Haushaltspolitik stark aus der Krise

    Der Investitionshaushalt von Olaf Scholz für 2021 und die Planung für die folgenden drei Jahre setzen klare Signale: Die Gesundheit der Bürger*innen, die Stabilisierung unserer Wirtschaft und Konjunktur durch Hilfsprogramme, die Rettung von Arbeitsplätzen durch Kurzarbeit haben für uns Priorität. In den vergangenen Jahren sind wir ohne neue Schulden ausgekommen. Das gibt uns heute den…

    2 Oktober 2020

  • Aufsichtsratsbeschuss zur Zukunft des Aachener Continentalwerks

    Zur gestrigen Entscheidung des Continental Aufsichtsrat, dass Reifenwerk in Aachen zum Jahresende 2021 zu schließen, erklären NRW-Landesgruppenchef Achim Post, MdB und Ulla Schmidt, MdB: „Mit dem Beschluss des Continental-Aufsichtsrates zur Schließung des Reifenwerkes in Aachen sendet das Unternehmen ein völlig falsches Signal der Verantwortungslosigkeit gegenüber seinen Beschäftigten und ihren Familien sowie für den Industriestandort Deutschland….

    1 Oktober 2020

  • Continental: Wir stehen an der Seite der Beschäftigten

    Die NRW Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion erklärt ihre Solidarität mit den Beschäftigten des Continental-Werks in Aachen. Wir sind zutiefst getroffen, dass das Continental-Werk am Standort Aachen zum Ende des nächsten Geschäftsjahres geschlossen werden soll und dies, obwohl es schwarze Zahlen schreibt. Die offensichtliche Verlagerung der Produktion in ein Niedriglohnland kann nur aus dem Interesse der Gewinnmaximierung…

    24 September 2020

  • Beschäftigte des Continental-Werks Aachen dürfen nicht im Stich gelassen werden – der Standort muss erhalten bleiben!

    Die SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten der Städteregion Aachen erklären ihre Solidarität mit den Beschäftigten des Continental-Werks in Aachen und äußern ihr Unverständnis über die angekündigte Werksschließung: „Wir sind entsetzt, dass das Continental-Werk am Standort Aachen zum Ende des nächsten Geschäftsjahres geschlossen werden soll und dies obwohl es schwarze Zahlen schreibt. Die offensichtliche Verlagerung der Produktion in…

    18 September 2020