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  • Gute-Kita-Gesetz: Mehr Geld, Fairness und Qualität in KiTas

    „Die Verbesserung des KiTa-Systems in Deutschland ist ein wichtiges sozialpolitisches Anliegen der SPD. Mit dem Gute-KiTa-Gesetz setzt das SPD-geführte Familienministerium einen weiteren Meilenstein hin zu einem besser ausgestatteten, inklusiveren und faireren KiTa-System“ sagte Ulla Schmidt nach dem Beschluss des Gesetzes, das zum Jahreswechsel in Kraft tritt. „Ich rechne auch für meine Heimatregion und unsere Stadt…

    14 Dezember 2018

  • Mehr Chancen durch Qualifizierung

    Wir unterstützen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besser bei der Weiterqualifizierung auf einem sich wandelnden Arbeitsmarkt. Wir erleichtern den Zugang zum Arbeitslosengeld für Menschen in überwiegend kurzfristigen Arbeitsverhältnissen. Wir senken den Arbeitslosenversicherungsbeitrag dauerhaft um 0,4 Prozentpunkte; für die nächsten vier Jahre sogar um 0,5 Prozentpunkte. WARUM IST DAS QUALIFIZIERUNGSCHANCENGESETZ NÖTIG? Die Digitalisierung verändert die Art und Weise wie…

    6 Dezember 2018

  • Mehr Investitionen in Bildung, Wohnen und Mobilität – Dafür ändern wir das Grundgesetz

    Wir ändern das Grundgesetz, um mehr in Schulen, sozialen Wohnungsbau und öffentlichen Personenverkehr investieren zu können. Wir heben das strikte sog. Kooperationsverbot in der Bildungspolitik auf. Der Bund kann sich ab jetzt an Zukunftsinvestitionen finanziell beteiligen. Ein Beispiel ist die Digitalisierung der Schulen, für die wir 5 Milliarden Euro bereitstellen. Wir ermöglichen eine Fortführung von…

    4 Dezember 2018

  • Auch Menschen mit Behinderungen sollen zur Europawahl wählen dürfen

    Am heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen treten Menschen mit Behinderungen und ihre Interessenvertretungen für die gleichberechtigte Teilhabe in der Gesellschaft ein. Die Aachener Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt erklärt dazu: „Zur vollen und gleichberechtigten Teilhabe gehört auch, Teil unserer Demokratie mit allen Rechten und Pflichten zu sein. Es ist ein Skandal, dass immer noch etwa…

    3 Dezember 2018

  • Besserer Schutz für Mietende und Förderung von Mietwohnungsneubau

    Wir stärken die Rechte der Mieterinnen und Mieter! Wir begrenzen die Modernisierungsumlage deutlich und gehen hart gegen Spekulanten vor. Wer Mieterinnen und Mieter rausmodernisiert, zahlt künftig Bußgelder bis zu 100.000 Euro. Wir verschärfen die Mietpreisbremse und verpflichten Vermieter, vor Vertragsabschluss über Ausnahmen von der Mietpreisbremse zu informieren. Gegen unzulässig hohe Mieten können Mieterinnen und Mieter…

    3 Dezember 2018

  • Bessere soziale Absicherung auch für Kulturschaffende

      Viele Kulturschaffende arbeiten projektbezogen und schaffen es oft nicht, die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld zu erfüllen. Mit dem Qualifizierungschancengesetz, das der Deutsche Bundestag heute verabschiedet, verbessern wir die soziale Absicherung von Beschäftigten in der Kulturbranche. Wir verbessern endlich den Zugang für kurz befristet Beschäftigte zur Arbeitslosenversicherung. Damit lösen wir ein Problem, das…

    30 November 2018

  • Ulla Schmidt begrüßt Bundesförderung für WABe e.V.

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales fördert im Rahmen des „Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen“ (EHAP) das Projekt „Aufsuchende Beratung wohnungsloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Frauen in Aachen, Eschweiler und Stolberg“ des Diakonischen Netzwerkes WABe e.V. Hierzu erklärt die Aachener SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt: „Ich freue mich sehr über diese Unterstützung für eine…

    23 November 2018

  • Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen – Infostand am Elisenbrunnen am 26. November 2018

    Am 25. November jährt sich der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch in diesem Jahr ruft das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ unter Schirmherrschaft von SPD-Bundesfamilien-ministerin Dr. Franziska Giffey dazu auf, sich an der Mitmachaktion „Wir brechen das Schweigen“ zu beteiligen. „Bei Gewalt gegen Frauen wird immer noch viel zu häufig weggesehen. Nicht nachgefragt. Nicht…

    22 November 2018

  • Ulla Schmidt im Interview mit Spiegel Online anlässlich des 100. Jahrestages der Einführung des Frauenwahlrechts

    Keine Abgeordnete ist länger im Bundestag als Ulla Schmidt. Am 100. Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechts spricht sie über die Hürden, denen Frauen in der Politik noch heute begegnen. Ein Interview von Lisa Duhm SPIEGEL ONLINE: Sie sitzen seit 1990 als Abgeordnete im Bundestag. Wie wurden Sie damals an Ihrem ersten Tag begrüßt? Ulla Schmidt: Ach, das war…

    21 November 2018