• Continental: Wir stehen an der Seite der Beschäftigten

    Die NRW Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion erklärt ihre Solidarität mit den Beschäftigten des Continental-Werks in Aachen. Wir sind zutiefst getroffen, dass das Continental-Werk am Standort Aachen zum Ende des nächsten Geschäftsjahres geschlossen werden soll und dies, obwohl es schwarze Zahlen schreibt. Die offensichtliche Verlagerung der Produktion in ein Niedriglohnland kann nur aus dem Interesse der Gewinnmaximierung…

    24 September 2020

  • Beschäftigte des Continental-Werks Aachen dürfen nicht im Stich gelassen werden – der Standort muss erhalten bleiben!

    Die SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten der Städteregion Aachen erklären ihre Solidarität mit den Beschäftigten des Continental-Werks in Aachen und äußern ihr Unverständnis über die angekündigte Werksschließung: „Wir sind entsetzt, dass das Continental-Werk am Standort Aachen zum Ende des nächsten Geschäftsjahres geschlossen werden soll und dies obwohl es schwarze Zahlen schreibt. Die offensichtliche Verlagerung der Produktion in…

    18 September 2020

  • Bundestag beschließt Entlastung der Kommunen – Städteregion Aachen profitiert massiv

    „Politik wird in unseren Städten und Gemeinden im Alltag erlebbar. Daher war es für uns selbstverständlich, dass wir unseren Kommunen nach dem zum Teil dramatischen Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen unter die Arme greifen. Dafür haben wir eine Grundgesetzänderung beschlossen.“, so die Bundestagsabgeordneten der Städteregion Aachen Ulla Schmidt, Martin Schulz und Claudia Moll. „Die Gewerbesteuereinnahmen der…

    18 September 2020

  • Evakuierung von Moria, Soforthilfe für die betroffenen Menschen

    Die Bilder aus Moria auf Lesbos sind bestürzend, es handelt sich um eine humanitäre Katastrophe. Moria steht aber seit Monaten in Flammen. In den Flammen des Elends, der Verzweiflung, der Selbstaufgabe Europas. Die Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen auf den griechischen Inseln sind unbestritten katastrophal und untragbar. Diese desolate Situation ist Europas unwürdig. Zur akuten humanitären…

    13 September 2020

  • Bund erweitert Überbrückungshilfen auf Sportvereine der 3. Ligen

    Richtiges Signal an den Sport: Ulla Schmidt, MdB freut sich über Erweiterung der Corona-Überbrückungshilfen für Vereine in der dritten Liga In dieser Woche hat der Haushaltsausschuss die Corona-Überbrückungshilfen auf alle dritten Ligen der olympischen, nicht-olympischen und paralympischen (semi-) professionellen Sportvereine ausgedehnt. SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt freut sich für die Aachener Sportvereine und deren begeisterten Anhängerschaft über…

    11 September 2020

  • Die Corona-Massenausbrüche in deutschen Schlachtbetrieben haben noch einmal sehr deutlich gemacht: Die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie sind nicht hinnehmbar! Dubiose Vertragsstrukturen, Sub-Sub-Sub-Unternehmen, Billiglöhne – hier werden systematisch Profite auf den Rücken der Beschäftigten gemacht. Schluss damit! Am Donnerstag wird im Bundestag erstmals das Arbeitsschutzkontrollgesetz debattiert. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil: „Gezielte Kontrolle und klare Verhältnisse sind das…

    10 September 2020

  • Aachen: „Bund gibt 1,485 Mio. Euro für die Sanierung des Freibads Hangeweiher“

    „Das sind großartige Nachrichten für Aachen“, so SPD-Bundestags- abgeordnete Ulla Schmidt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung unseres Freibads Hangeweiher mit 1,485 Mio. Euro beschlossen. Damit trägt der Bund rund 50 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 3 Mio. Euro. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie…

    10 September 2020

  • Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verlängert

    Der Arbeitsmarkt steht wegen der Corona-Pandemie nach wie vor unter Druck. Das Vorkrisenniveau wird voraussichtlich erst im Verlauf des Jahres 2022 erreicht. Deshalb steht für uns jetzt an erster Stelle, Beschäftigung zu sichern und Arbeitnehmern und Arbeitgebern Planungssicherheit bis Ende 2021 und Zuversicht zu geben. Wir verlängern die pandemiebedingten Sonderregelungen zur Kurzarbeit: Die Bezugsdauer des…

    27 August 2020

  • Konjunkturpaket: Menschen mit Behinderung schnell und unbürokratisch unterstützen

    In den vergangenen Monaten hat der Bund zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen der SARS-CoV2-Pandemie in Deutschland abzufedern. Die Pandemie dauert weiter an, die damit einhergehenden Herausforderungen haben sich jedoch teilweise verändert. Menschen mit Behinderungen sind von den gegenwärtigen Einschränkungen teilweise besonders hart betroffen – zum Beispiel, weil die Werkstätten nun…

    26 August 2020