Pflege

Politische Bildung

7 August 2017

Warum liegt mir Politische Bildung besonders am Herzen?

Politik bedeutet für mich immer schon, auf die Menschen zuzugehen und diese für die vielen Themen zu begeistern, die ihr Leben betreffen und beeinflussen. Das habe ich in den vergangenen 27 Jahren immer wieder getan – mit Besuchergruppen im Bundestag, bei Podiumsdiskussionen von Schulen, Verbänden und Vereinen und im persönlichen Gespräch. Und jedes einzelne Gespräch und jede Begegnung haben meine politische Arbeit geprägt und bereichert.

Deshalb beunruhigt es mich, dass immer weniger Menschen zur Wahl gehen, dass immer weniger Menschen glauben, etwas entscheidend verändern zu können, und dass immer weniger Menschen Vertrauen in die Politik haben. Da möchte ich gegenhalten.

Trotzdem glaube ich nicht, dass man die Menschen in unserem Land pauschal als politikverdrossen bezeichnen kann. Ich erlebe vielmehr das Gegenteil. Gerade die jungen Menschen zeigen sich im Gespräch aufgeschlossen, interessiert und vor allem auch engagiert. Das zeigt sich am bürgerschaftlichen Engagement und Ehrenamt, zum Beispiel in der Flüchtlingshilfe, oder bei Kundgebungen wie „Pulse of Europe”. Gleichzeitig wird aber auch viel mehr kritisch hinterfragt. Und das ist gut so.

Dennoch ist es wichtig, interessierten Bürgerinnen und Bürger Möglichkeiten aufzuzeigen, wie sie sich und ihre Anliegen einbringen können, und zu zeigen, dass das politische System in Deutschland ganz und gar nicht starr ist. Dafür brauchen wir mehr und innovative Angebote der Politischen Bildung.

Was habe ich mit der SPD bereits erreicht?

Uns ist vor allem die politische Beteiligung von jungen Menschen wichtig. Diese sind schließlich für die Zukunft unseres Landes verantwortlich.

Deshalb haben wir in der laufenden Wahlperiode die längst überfällige Aufstockung der finanziellen Mittel für die Arbeit der Jugendverbände durchgesetzt. Mit der Jugendstrategie 2015-2018 haben wir viele konkrete Ansätze für eine stärkere Beteiligung von jungen Menschen in politische Entscheidungsprozesse auf den Weg gebracht.

Darüber hinaus haben wir in Kooperation mit verschiedenen Wohlfahrtsverbänden das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ für ein demokratisches und vielfältiges Miteinander erweitert. Politische Bildung setzt nun noch früher an. Schon in Kitas werden altersgerechte Angebote angeboten.

Was habe ich noch vor?

Politische Bildung und Beteiligung entfalten nur dann einen Reiz, wenn sich möglichst viele Menschen in unserem Land auch aktiv in die Politik einbringen können. Deshalb setze ich mich für ein Wahlrecht für alle ein. Das gilt zum einen für die mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen, die immer noch von der Bundestagswahl ausgeschlossen sind, zum anderen aber auch für Migrantinnen und Migranten, die dauerhaft in Deutschland leben und meiner Meinung nach zumindest berechtigt sein sollten, an Kommunalwahlen teilzunehmen.

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