Arbeit

Digitalisierung

7 August 2017

Warum liegt mir Digitalisierung besonders am Herzen?

Unser Leben wird zunehmend digital: Wir skypen mit Familie und Freunden. Wir lesen und hinterlassen Online-Rezensionen und -Bewertungen. Unser Smartphone informiert uns über mögliche Verspätungen von Bus und Bahn. Tickets für Veranstaltungen und Flüge zeigen wir als QR-Code auf dem Handy vor. Durch Apps bleiben wir stets informiert – über Unwetterwarnungen, das Weltgeschehen und den Spielstand unseres Lieblingsvereins.

Wir alle leben in einer digitalen Welt. Die einen mehr, die anderen weniger. Aber ganz entziehen kann sich der Digitalisierung niemand.

Die Digitalisierung betrifft schon lange jeden Bereich unseres Lebens und somit auch sämtliche Bereich der Politik. Es ist unverantwortlich, vor dem digitalen Wandel zu resignieren und die Hände in den Schoß zu legen. Die Digitalisierung ist im 21. Jahrhundert kein Neuland, sondern eine spannende Herausforderung, die wir aktiv gestalten können und müssen. Das gilt in einem ganz besonderen Maße für die Arbeitswelt und die gesellschaftlichen Auswirkungen. Es ist wichtig, dass unterschiedliche Akteure gemeinsam überlegen, wie wir die Chancen der Digitalisierung am besten nutzen können. Wie es gehen kann, zeigt unter anderem das digital Hub Aachen.

Dasselbe gilt aber auch für unser Rechtssystem. In zu vielen Bereichen hat noch immer keine Anpassung an die Anforderungen der digitalen Welt stattgefunden. Das gilt für das Urheber- und das Patentrecht genauso wie die Bereiche des Datenschutzes, der Datensicherheit und des Arbeitsrechts.

Was habe ich mit der SPD bereits erreicht?

Chancen nutzen und gestalten ohne die Risiken aus dem Blick zu verlieren. Das ist unser Ansatz bei der Digitalisierung. Mit der Plattform und dem Weißbuch „Arbeiten 4.0.“ (http://www.arbeitenviernull.de/) haben wir eine Plattform geschaffen, auf der interessierte Akteure und Multiplikatoren über die Zukunft der Arbeit diskutieren. Es geht darum, Arbeit weiter zu denken.

Im Frühjahr 2017 haben wir außerdem einen Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken auf den Weg gebracht. Die Betreiber sozialer Netzwerke werden verpflichtet, ein wirksames und transparentes Beschwerdemanagement zu betreiben. Alles, was analog verboten ist, muss auch digital geahndet werden. Hier sind jetzt die Betreiber sozialer Plattformen in der Pflicht, Ordnung zu schaffen. Tun sie dies nicht, können sie mit empfindlichen Bußgeldern belangt werden.

Das sind nur zwei Beispiele von vielen, die zeigen, dass wir als SPD bereit sind, den digitalen Wandel mitzudenken und für den Menschen zu gestalten.

Was habe ich noch vor?

Mitdenken ist das entscheidende Stichwort. Anstatt Gesetze und rechtliche Rahmenbedingungen nachzubessern, ist es wichtig, die digitale Welt von Anfang an zu berücksichtigen. Digital und analog müssen gerade in der Politik Hand in Hand gehen.

Der digitale Wandel ist kein Politikfeld, das ein einzelnes Ressort oder ein Akteur alleine bearbeiten kann. Wir brauchen permanenten und intensiven Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Forschung und der Zivilgesellschaft. Um mit dem Wandel Schritt halten zu können, neue Entwicklungen zu antizipieren und diese aktiv zu gestalten, brauchen wir Fachkräfte mit einer digitalen Affinität und Kompetenz. Deshalb setze ich mich dafür ein, die Chancen der Digitalisierung schon früh in unserem Bildungssystem zu nutzen und zu verankern.

Chancengerechtigkeit