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Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz verabschiedet

2 Juli 2020

Dass Menschen weiterhin zuhause gepflegt und beatmet werden können, dafür hat die SPD-Bundestagsfraktion bei den Beratungen um das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz hart gekämpft. Mit Erfolg.

„Wir sind sehr erleichtert, dass die ursprüngliche Absicht des Gesetzes, Intensivpflege in der Regel in stationären Pflegeeinrichtungen durchzuführen, vom Tisch ist“, sagt SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt zufrieden. Nach massiven Protesten von Betroffenen und ihren Familie wie auch vieler Verbände, wird nun das Recht auf Wahl des Wohnortes auch für Menschen mit Intensivpflege anerkannt. „Es liegen sehr intensive Beratungen hinter uns. Ich bin stolz, dass wir uns innerhalb der Koalition durchgesetzt und nun ein Gesetz haben, das nicht hinter der UN-Behindertenrechtskonvention und dem Bundesteilhabegesetz zurück fällt.“

„Für mich ist entscheidend, dass Selbstbestimmung und Teilhabe der Betroffenen gesichert sind. Wer Zuhause intensiv gepflegt werden möchte, dem muss dies ermöglicht werden“, fordert auch SPD-Bundestagsabgeordnete Claudia Moll: „Jetzt geht es vor allem darum, Mängel zuhause zu beseitigen anstatt den Umzug in ein Pflegeheim zu verordnen.“ Der Medizinische Dienst schließt jetzt eine Zielvereinbarung mit den Betroffenen ab, um die intensivpflegerische Versorgung im gewünschten Lebensumfeld der Versicherten sicherzustellen.

„Selbstbestimmt leben heißt, dass ich als Versicherter selbst entscheiden kann, wo ich gepflegt werde. Es darf nicht sein, dass den Krankenkassen diese Entscheidung überlassen wird“, so Schmidt.
Und Claudia Moll ergänzt, „dass im Gesetz jetzt ausdrücklich steht, das berechtigten Wünschen der Versicherten zu entsprechen ist.“

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