Corona-Pandemie: Der Schutzschirm für Krankenhäuser,…

Das Sozialschutz-Paket – Zusammenstehen in der Krise

26 März 2020

Gerade Menschen mit geringem Einkommen, Selbständige und Kleinunternehmer trifft die Corona-Pandemie besonders hart. „Das spüren wir nicht nur in Aachen, wo viele Unternehmerinnen und Unternehmer versuchen, mit kreativen Lösungen die Härten der Krisen aufzufangen“, sagt Ulla Schmidt.

Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister (Sozialschutz-Paket) werden wir die Zugänge zur Grundsicherung und zum Kinderzuschlag erleichtern, so Schmidt weiter. So sollen durch die Ausweitung des Krisen-Kurzarbeitergeld schnelle und gezielte Hilfen für Unternehmen erzielt werden, die durch das Corona-Virus Arbeitsausfälle beklagen. Es gilt zudem für Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter.

„Soziale Dienstleiter sichern wir finanziell ab und machen sie zu aktiven Partnern in der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise“, versichert Ulla Schmidt. Ihre Zuschüsse werden weiter gewährt, wenn sie ihren Bestand nicht durch andere Mittel sichern können.

Das Gesundheitswesen und die Landwirtschaft sind in der Krise für das öffentliche Leben, die Sicherheit und die Versorgung der Menschen unverzichtbar. Ihnen fehlt es derzeit besonders an Arbeitskräften. Um sie zu stärken ermöglichen wir Bezieherinnen und Bezieher von Kurzarbeitergeld vorübergehend dort zu arbeiten, ohne dass das erzielte Einkommen angerechnet wird. Auch für Menschen in Rente eröffnen wir die Möglichkeit, mit anzupacken, indem die Hinzuverdienstmöglichkeiten ausgeweitet werden.

Die dafür notwendigen Mittel stellt der Bund bereit, das hat der Deutsche Bundestag in seiner gestrigen Sitzung beschlossen.
„Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken. Mit dem Sozialschutz-Paket helfen wird denen, die von der Krise wirtschaftlich und sozial besonders betroffen sind. Wir werden alles tun, um unsere Arbeitsplätze und Unternehmen zu schützen“, verspricht Ulla Schmidt.