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Welttag der Sozialen Gerechtigkeit

20 Februar 2019

Heute jährt sich zum zehnten Mal der Welttag der Sozialen Gerechtigkeit. Alle Mitgliedstaaten der UNO sind aufgefordert, sich das große Ziel einer gerechteren Gesellschaft ins Bewusstsein zu rufen und Aktivitäten auf nationaler Ebene zu unterstützen. Es geht um Reichtum und Armut, um Beschäftigung und Arbeitslosigkeit, um gute Arbeitsbedingungen und um Gleichstellung. Das gilt auch für die Branchen im Bereich Kultur und Medien.

Auch bei Film und Fernsehen, auf und hinter den Bühnen wird Geld verdient. Einige Kulturschaffende erhalten teilweise hohe Gagen, doch bei weitem gilt dies nicht für alle und schon gar nicht zu jeder Zeit. Eine große Zahl von Menschen, die in der Kultur arbeiten, brauchen deshalb den Schutz des Sozialstaats, bei Krankheit, im Alter und in Zeiten ohne Arbeit. Diesen Schutz zu bewerkstelligen, ist die Aufgabe der SPD-Bundestagsfraktion.

So verbessern wir ab dem nächsten Jahr den Zugang zur Arbeitslosenversicherung für Beschäftigte mit kurz befristeten Arbeitsverträgen. Davon profitiert besonders die Kulturwirtschaft. Denn Arbeitsverträge sind hier meist projektbezogen und wegen der typischen kurzen Beschäftigungszeiten schaffen die meisten es nicht, die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld zu erfüllen. Und das, obwohl Beiträge bezahlt werden, nicht selten in überdurchschnittlicher Höhe. Das haben wir im Bundestag durch das Qualifizierungschancengesetz geändert.

Wir wollen mehr tun für alle Kulturschaffenden, in allen Sozialversicherungen, auch für die, die immer wieder nur ganz kurze Arbeitsverträge haben. Es ist gerecht, wenn Menschen, die ihren Beitrag leisten, dafür in schwierigen Zeiten und im Alter Hilfe und Unterstützung bekommen. Die Schaffung von mehr sozialer Gerechtigkeit ist eine ständige Aufgabe. Wir haben in Deutschland viel erreicht. Darauf können wir stolz sein.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass ein selbstbestimmtes Leben in Würde und Selbstachtung in allen Lebenslagen unter guten Rahmenbedingungen möglich ist. Der Welttag der Sozialen Gerechtigkeit ist Aufruf zum Handeln für eine bessere Gesellschaft.

Wahlrechtsausschlüsse sind verfassungswidrig