Qualifizierungsoffensive: Sicherheit im digitalen Wandel

Für eine gute Kindertagesbetreuung in ganz Deutschland

18 Oktober 2018

In erster Lesung haben wir heute den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung, kurz das Gute-KiTa-Gesetz, beraten. Der Gesetzentwurf von SPD-Familienministerin Franziska Giffey sieht vor, die Qualität der Kindertagesbetreuung in Deutschland zu verbessern und die Gebührenfreiheit insbesondere für Familien mit geringem Einkommen auszuweiten.

Mit dem Gute-Kita-Gesetz setzen wir eine zentrale Wahlkampfforderung um. Wir steigern mit einem bundesweiten Gesetz die Qualität von Kitas. Denn damit jedes Kind faire Bildungschancen bekommt, brauchen wir gute Kitas. Der Bund will dafür bis zum Jahr 2022 5,5 Milliarden Euro bereitstellen.

Wir wollen, dass alle den gleichen Zugang zu Bildung haben, unabhängig von der Herkunft. Genauso wie Bildung an Schulen und Hochschulen kostenlos ist, muss der Besuch von Kitas kostenlos sein. Deshalb sieht der Gesetzentwurf vor, dass die Bundesmittel auch zur schritt-weisen Abschaffung der Kitagebühren genutzt werden können. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.

DAS HABEN WIR ERREICHT:
Bundesmittel für zehn Maßnahmen für bessere Qualität und Teilhabe: Der Gesetzentwurf sieht vor, den Ländern einen Instrumentenkasten aus zehn unterschiedlichen Maßnahmen zur Verfügung zu stellen. Das würde für die Länder bedeuten, dass sie die finanziellen Mittel bedarfsgerecht und flexibel einsetzen können, zum Beispiel für einen guten Betreuungsschlüssel, qualifizierte Fachkräfte, sprachliche Bildung oder kindgerechte Räume. Damit das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird, sollen mit jedem Bundesland Verträge geschlossen werden.

Bundesweit verpflichtende soziale Staffelung der Kitagebühren: Gebühren können eine Hürde für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung sein. Deshalb sieht der Gesetzentwurf vor, die Gebühren sozial zu staffeln. Denkbar ist eine Staffelung nach Einkommen, Betreuungszeit und Kinderzahl in einer Familie.

Abschaffung der Kitagebühren für Familien mit geringem Einkommen: Die finanzielle Situation der Eltern darf Kinder nicht benachteiligen. Familien, die Wohngeld, Kinderzuschlag, ALG II, Sozialhilfe oder Asylbewerberleistungen erhalten, sollen deshalb unbürokratisch von den Gebühren befreit werden.

DAS BEDEUTET:
Nicht die Herkunft eines Kindes darf darüber entscheiden, welche Chancen es im Leben hat. Weil schon in Kitas die Weichen für Bildungschancen gestellt werden, ist eine soziale Staffelung der Kitagebühren bis hin zur Gebührenbefreiung für Familien mit geringem Einkommen ein notwendiger Schritt für ein solidarisches Land.

Mit dem Gute-Kita-Gesetz soll die Qualität in Kindertageseinrichtungen bundesweit verbessert und angeglichen werden. Gleichwertige Kindertagesbetreuung im ganzen Land schafft gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland.

Wer sein Kind gut aufgehoben weiß, kann beruhigt einer Arbeit nachgehen. Der Gesetzentwurf trägt deshalb auch zu gleicher Teilhabe am Arbeitsleben für Mütter und Väter bei.

Zum Pflegenotstand - Was ändert…