SPD-Abgeordnete in der Region: Fahndungskapazitäten…

Ulla Schmidt und Karl Schultheis zum Ausgang der Bundestagswahl

25 September 2017

Die Bundestagswahl ist entschieden. Zum Wahlausgang und der daraus folgenden nächsten Schritte erklären der Parteivorsitzende der SPD Aachen, Karl Schultheis MdL und die Aachener Bundestagsabgeordnete, Ulla Schmidt, MdB:

 „Martin Schulz und die SPD haben einen engagierten Wahlkampf mit klaren inhaltlichen Zielen geführt. Auch der Wahlkampfabschluss auf dem Katschhof hat deutlich gemacht, dass Martin Schulz ein Mann mit Prinzipien ist und die SPD für mehr Gerechtigkeit, für gute Bildung, für stabile Renten, für gerechte Löhne und für ein starkes Europa steht.

Angela Merkel hat sich jedoch einer klaren Debatte um diese Themen auf ihre Art entzogen, mit dem Ergebnis, dass die große Koalition abgewählt wurde. Die SPD hat eine historische Wahlniederlage erlitten. In Aachen jedoch konnten wir uns sowohl bei den Erststimmen als auch bei den Zweitstimmen deutlich gegen den Bundestrend behaupten. Darauf werden wir mit bürgernaher Arbeit in den Stadtquartieren aufbauen.

Jetzt muss sich die SPD-Bundestagsfraktion neu bilden. Wir werden zukünftig Politik in der Opposition gestalten. Personalentscheidungen dürfen dabei nicht vorschnell vor dem ersten Treffen des Fraktionsvorstands und der neue Fraktion getroffen werden. Diese müssen in Ruhe in den Gremien der Partei und Fraktion beraten werden.“

Abschluss einer Wahlperiode: Letzte Bildungsreise…