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Die Volkserzieherin Berliner Morgenpost – 12. Mai 2013 ()

14 Mai 2013

Berliner Spaziergang Die Sonntagsserie in der Berliner Morgenpost. Unsere Reporter treffen Menschen, die etwas bewegen. Treffpunkt ist ihre Lieblingsecke. Heute: ein Spaziergang mit Ulla Schmidt, ehemalige SPD-Gesundheits- ministerin, durch das Regierungsviertel

Die Volkserzieherin

Von Philip Volkmann-Schluck

Die Schmerzen sind nie ganz verschwunden. Es ziehe immer mal wieder im Rücken, sagt Ulla Schmidt. Heute kann sie lächeln über den Tag vor elf Jahren, als sie dachte: „Wenn die mich mit der Trage abholen, stürzen sich alle Medien darauf.“

Ausgerechnet auf dem Weltgesundheitstag in Leipzig hatte sie ein Trainingsgerät für den Rücken vorgeführt. Gesundheitsminister betreiben auch Volkserziehung, und Training ist ja die beste Medizin wenn das Gerät richtig eingestellt ist. Doch plötzlich sprang die Lehne nach oben. Ein jäher Schmerz, sie hatte sich einen Wirbel verrenkt. Schmidt spürte, dass sie eigentlich nicht aufstehen konnte, aber tat es doch. „Fassen Sie mich nicht an“, habe sie geflüstert. Erst hinter der Bühne ließ sie sich behandeln.

In bestimmten Situationen sagt Schmidt, könnten Menschen eben viel Kraft zusammen nehmen. Acht Jahre lang bestritt sie den wohl unbeliebtesten Posten der Regierung. Ohnehin wurde gespottet über sie, Bilder von ihr auf einer Trage hätten gerade noch gefehlt. Doch Ulla Schmidt hat sich acht Jahre gehalten. So lange wie niemand vor ihr. Woher nimmt sie die Beharrlichkeit?

Wir haben uns vor dem Reichstag getroffen. Die Abstimmung über ein Verbot der NPD ist gerade beendet. Touristen bestaunen viel Prominenz. Noch vor der Kanzlerin stürmt Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender, ins wartende Auto. Dann Annette Schavan, auch sie ist keine Ministerin mehr, sondern Abgeordnete. Schavan hat es nicht eilig, sie spricht und lacht in ihr Telefon. Minuten vergehen, dann kommt Ulla Schmidt. Hosenanzug und Handtasche, die Kleidung aus Ministerzeiten, sie redet auf eine Kollegin ein, die Aktenordner trägt.

Wie in der Tagesschau

 

Frisch sieht sie aus. So, wie man sie in Erinnerung hat, als sie nahezu jeden Abend in der Tagesschau zu sehen war. Ihre Begrüßung: „Wir mussten noch was besprechen, wir machen gerade ein Gesetz.“

Ein Schiff fährt über die Spree, wir schauen zu. „Damit würde ich auch gerne mal wieder fahren“, sagt Schmidt. Aber sie finde ja kaum Zeit für so etwas. Die Abgeordnete sitzt auch im Aufsichtsrat der Charité, ist Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe, die sich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen einsetzt, dazu Termine als Expertin.

Ein schneller Rundum-Blick über das Meer aus Beton. Kanzleramt, Paul-Löbe-Haus, Parlamentsbibliothek, die Lücke für das Bürgerforum. „Langsam wird es hier ja“, sagt sie. Früher sei die Gegend ja schrecklich unpersönlich gewesen, aber nun erkenne man das Konzept. „Band des Bundes“, so heißt das Ensemble. Es war mal größer geplant gewesen, es sollte nicht weniger als die Vereinigung von Ost und West darstellen und die Gleichberechtigung aller Akteure: Bund, Länder, Bürger. Aus Kostengründen ist das Projekt allerdings verkleinert worden.

Kompromisse bei einem  Großprojekt, Abstriche beim Ergebnis, das kennt auch Schmidt. Vielleicht hat sie deshalb einen wohlwollenden Blick für Fortschritte. Ihre „Gesundheitsreform“ wurde im damals neuen Zeitalter unter Kanzler Gerhard Schröder zum Schlagwort dafür, dass man Politik nicht mehr versteht, sich aber über sie aufregt. Neun Jahre, glaubt sie, brauche eine Reform: Drei Jahre zum Planen, drei Jahre zum Umsetzen, drei Jahre, bis sie greife. Demnach sind wir mitten in ihrem Wirkungszeitalter, „Die Kassen sind derzeit ja gut gefüllt“, sagt sie.

Das klingt erst nach einem Spaziergang voller Botschaften einer Profipolitikerin. Aber als der Fotograf weg ist, das Bild gemacht, zeigt sich eine andere Ulla Schmidt. „Na, dann können wir ja einen Kaffee trinken“, sagt sie. Es wirkt beruhigend. Gerhard Schröder hat Nadelstreifen getragen und Cohiba geraucht, aber sie hat ihren rheinländischen Singsang nie abgelegt. Die Strenge des Regierungsviertels, die Symbolik in Stahlbeton, neben Ulla Schmidt fühlt man sich darin wie in der Fußgängerzone einer Kleinstadt. Sie grüßt hier und dort, die Sonnenschirme des Cafes sind in Sichtweite.

 

Eigentlich wollten wir bis zur Bundesschlange gehen, jenes Großwohnheim für Politiker. Aber die hat  für Ulla Schmidt ohnehin keine Rolle gespielt. Sie braucht Abstand zwischen Arbeit und Privatleben. Anders als ihr erster Amtsnachfolger Philipp Rösler (FDP), der sogar im Ministerium auf einer Pritsche übernachtet hat. „Das ist eine Show für die Galerie gewesen, das verstehe ich nicht“, sagt sie. Schmidt hätte es nicht ertragen, auch noch im Ministerium zu übernachten. Nicht mal auf ihrem großen Ledersessel dort habe sie entspannen können.

Damals hatte sie für Bonn gestimmt als Regierungssitz. „Eher als Bekenntnis zu meiner  Heimatregion.“ Mag sie etwa Berlin nicht? Sie, die in Aachen aufgewachsen ist, zur Schule ging, studierte, dort erst 17 Jahre als Lehrerin arbeitete und eher überraschend Ministerin wurde? So schildert sie jedenfalls den Abend, als klar wurde, dass ihre Vorgängerin der BSE-Krise nicht gewachsen war, und ihr Telefon klingelte. Die Sekretärin des Kanzlers sei dran gewesen: „Du, der Gerhard will dich sprechen.“

 

Es hat sie nicht gedrängt in die Hauptstadt, in das Spitzenamt, und doch ist sie hier viel mehr angekommen als die vielen andere Politiker, die noch in Hotels übernachten. Während der Sitzungswochen wohne sie in ihrer „wunderschönen“ Drei-Zimmer-Wohnung in Schöneberg. Dort höre sie abends Opern („Heutige Bandskenne ich nicht, da müsste ich meine Enkel fragen“) und versinkt, anders als im Ministerium damals, auf ihrem Wohnzimmersessel in Minutenschlaf. Auch ihre erwachsene Tochter mag Berlin. „Es war einer meiner Fehler, dass ich damals für Bonn gestimmt habe.“ Wird sie auch über weitere Fehler sprechen?

 

Wir erreichen die Sonnenschirme des Restaurants „Die Eins“. Schmidt bestellt eine große Flasche Sprudel. „Dann können wir mehr trinken. Und einen Latte Macchiato, mit Strohhalm“. Ein Herr tritt an unseren Tisch, er sagt zum Reporter: „Was hast du da für eine schöne junge Frau an deiner Seite. Die ist ein Glücksfall für uns alle.“ Wolfgang Börnsen war das, CDU-Politiker. „Wir sitzen im Kulturausschuss zusammen“, sagt Schmidt. Es klingt, als Sie trinkt ihren Macchiato, den Strohhalm hält sie mal in die helleren, mal in die dunkleren Schichten. Man schmecke so einfach den Kaffee besser. Es scheint ihr egal zu sein, wie das aussieht, Hauptsache, es schmeckt. Der Kellner kommt. Sie sagt: „Das Süppchen für den Herren, der Spargel für mich, ich wollte was Festes haben.“ Sie gießt Sauce Hollandaise über die Kartoffeln. Wir sprechen darüber, dass Journalisten mehrfach ihren Rücktritt vorausgesagt hatten. „Kaffeesatz. Da war nie was dran“. Sie kaut genüsslich.

Im Sommer 2009, pünktlich zum Wahlkampf, wurde ihr Dienstwagen in einem spanischen Urlaubsort gestohlen. Es ging um die Frage, ob sie den Dienstwagen dort privat genutzt hatte. Und, wie in jeder Affäre, ging es um etwas holpriges Krisenmanagement. Eigentlich will Ulla Schmidt nicht mehr darüber sprechen, zumal sie einen Freispruch von höchster Stelle erhalten hat: Der Rechnungshof hat bestätigt, dass alles rechtens war. Aber sie wäre eben nicht Ulla Schmidt, wenn sie nun schweigen würde.

Kreuz und Dienstwagen

 

Sie schenkt uns beiden Wasser nach. „Ich musste damals keinen Cent nachbezahlen, weil es nachweislich immer eine klare Trennung zwischen privaten und dienstlichen Fahrten gab.“ sagt Schmidt. Sie habe nun mal offizielle Termine in Spanien besucht, in Zeiten der Europäischen Union arbeitet ein Minister eben nicht nur in Deutschland. Sie sehe es auch schlicht nicht ein, dass es ihr negativ ausgelegt wurde, dass sie im Urlaub gearbeitet habe. „Einige wollten eben, dass ich vor der Bundestagswahl zu Kreuze krieche.“ Als die Debatte losbrach, habe im Ministerium in Berlin nur die Ferienbesetzung gearbeitet, deshalb konnten nicht gleich alle Fragen beantwortet werden.

Einer ihrer ärgsten Kritiker dagegen ist nicht so gut aus der Sache herausgekommen. CDU-Politiker Georg Schirmbeck, damals Abgeordneter in der Koalitionsfraktion, hatte gesagt, Schmidt habe sich um „Kopf und Kragen“ geredet. Nur, dass später herauskam, dass Schirmbeck den Dienstwagen des Kreistages in Osnabrück unzulässig, nutzte. Laut Medienberichten entwendete er dann noch 45.000 Euro vom Parteikonto, um seine Schuld zu begleichen.

 

Schmidt sagt dazu lediglich: „Es gibt ein Sprichwort: Kleine Sünden straft der Herr sofort“. Die Leser einer großen Frauenzeitschrift haben sie nach der Dienstwagengeschichte auf den vierten Platz als vertrauenswürdigste Frau gewählt. Nach Angela Merkel, Barbara Salesch und Margot Käßmann.

 

Zuhause, im Regal, hat Schmidt ihre Lieblingskarikatur stehen. Sie zeigt Schmidt, wie sie in eine Grube fällt, die ihre Gegner ausgehoben haben. Das zweite Bild zeigt, wie sie auf einer Leiter wieder hinausklettert. Ein Zeichner hat ihr kürzlich das Original einer weiteren Karikatur geschenkt, es zeigt sie als Schlangenbeschwörerin. „Frau Schmidt“ habe der Zeichner gesagt, „ich habe so viel Geld mit Ihnen verdient, dann muss ich Ihnen auch mal was schenken.“

Schmidt hat auch häufiger Hartmut Mehdorn getroffen, den neuen BER-Chef. „Der ist ja ein Kämpfer vor dem Herren“, sagt sie. Es gibt Gemeinsamkeiten zwischen beiden. Mehdorn trat an, die Deutsche Bahn zu modernisieren, aber Verspätungen und Fahrpreise waren das, worüber alle schimpften. Ulla Schmidt wühlte sich durch den Gesundheitssektor. Gesprochen wurde über angeblich schlechte Behandlungen, hohe Kassenbeiträge, zu geringe Verdienste.

Deutsche Bahn und Krankenversorgung, da kann jeder mitreden. Mehdorn ist der ewige Ex-Bahnchef. Schmidt die ewige Ex-Gesundheitsministerin. Trotzdem wollen beide weitermachen. „Überlegen Sie mal“, sagt Schmidt. Laut Bahnvorstand transportiere die Bahn täglich mehr Passagiere als die Lufthansa im ganzen Jahr. „Wenn da nur fünf Prozent der Züge ausfallen oder verspätet sind, wie viele Menschen sind dann davon betroffen.“ Sie reist selbst viel, rege sich über Verzögerungen aber nicht mehr auf. „Das muss man hinnehmen.“ Hinnehmen, sie zieht das Wort lang, es klingt geduldig. Man dürfe sich nur darüber ärgern, was man selbst ändern könne. „Alles andere macht krank.“

Übrigens, sagt sie, bei Flugzeugen würden Verspätungen besser akzeptiert als bei Zügen. Ein interessanter Satz, wenn man sich ihren Ministerjob vorstellt. Einerseits hantierte sie mit Milliarden, „immer nur mit Milliarden“, eine enorme Flughöhe, andererseits schaute sie Betroffenen täglich direkt ins Gesicht. Einsatz direkt am Boden. Empörte Ärzte, empörte Krankenkassenvorstände, empörte Patienten. Angst vor Kontakt habe sie nie gehabt. Fragen zur Gesundheitsreform sind für sie wie Schlagtraining beim Tennis.

Zwei-Klassen-Medizin? „Gibt es in Deutschland nicht, nur einen Zwei-Klassen-Service.“ Kostenexplosion? „Ist ein Märchen, Reformen haben die Kosten immer wieder begrenzt, es gibt eine Erosion der Beitragsbasis.“

Einen gewissen Hass habe sie allerdings gespürt. „Ich habe die Blicke gesehen, gut dass die nicht töten können.“ Weil es auch Morddrohungen gab, holte sie in ihrer Amtszeit nicht ihre Enkelin von der Kita ab. Heute treffe sie dagegen fast nur noch freundliche Menschen. Ein Arzt habe ihr kürzlich gesagt: „So schlimm waren Sie ja gar nicht.“ Bis heute bitten sie Patienten aus dem ganzen Land um Hilfe. Wenn sie nicht in Berlin ist, wohnt Schmidt mit ihrer Schwester in einem Haus in Aachen. Sie habe dort zwar „fast nie etwas im Kühlschrank“, zu viel sei sie unterwegs, aber alleine frühstücken muss sie dort nie. Früher saßen die Schwester, der Schwager, deren zwei Kinder, die eigene Tochter und die Mutter mit am Tisch. Heute sind es noch die Schwester und der gemeinsame Hund.

Doch jetzt sind wir in Berlin, nicht in Aachen, Schmidt hat viel zu tun. Der Spargel ist aufgegessen. Sie setzt sich eine Sonnenbrille auf, wir gehen los. Nun wieder zügiges Tempo, durch Baulärm in der Schadowstraße. „Arbeit“, sagt sie, „ist für mich keine Belastung, sie macht Spaß.“ Unter den Linden, vor ihrem Büro, treffen wir Franz Müntefering, ihren Weggefährten. Im tadellosen Anzug sieht er aus wie der Vizekanzler von damals. Gerade an diesem Tag ist er Präsident des Arbeiter-Samariter-Bundes geworden. Müntefering steigt in ein Auto. Er hebt die Hand zum staatsmännischen Winken. Ulla Schmidt schaut ihm hinterher. Sie ruft: „Genieß die Sonne“.

Zur Person

Karriere Ulla Schmidt ließ sich Zeit damit, ihre Laufbahn als Spitzenpolitikerin zu starten. 1949 wurde sie in Aachen geboren, ging dort zur Schule, studierte dort Psychologie und arbeitete 14 Jahre lang als Lehrerin, politisch engagierte sie sich vor allem in der Region. 1990 wurde sie erstmals in den Bundestag gewählt. Ein Jahr später war sie im Vorstand der Bundestagsfraktion. In dieser Zeit widmete sie sich vor allem der Frauen- und Familienpolitik. Sie hat immer betont, dass die  Frauenquoten innerhalb der SPD ihr geholfen haben.

Ministerin Das Minenfeld der Gesundheitspolitik hatte Schmidt erst gemieden. Im Jahr 2001 ernannte sie Kanzler Gerhard Schröder dennoch zur Ministerin für Gesundheit. Sie folgte auf Andrea Fischer (Grüne), die als Folge der BSE-Krise zurückgetreten war und musste sich neu in ihr Ressort einarbeiten. Auch in der Großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) blieb sie im Amt und schied mit der Abwahl der SPD im Jahr 2009 aus.

Politik Die Finanzierung des Gesundheitssektors war das große Thema der Ulla Schmidt. So führte sie auch die umstrittene Praxisgebühr ein. Schmidt gilt als Pragmatikerin. War sie in den 70er- Jahren noch Mitglied im kommunistischen Bund Westdeutschlands, orientierte sie sich innerhalb der SPD schnell zum Seeheimer Kreis.

Quelle: Berliner Morgenpost, 12.05.2013, Philip Volkmann-Schluck

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