
Füreinander Für Aachen
ULLA SCHMIDT – Bundestagsabgeordnete für Aachen

News


Wirtschaftshilfen werden verbessert und Antragsverfahren erleichtert
„Ich freue mich sehr, dass nach vielen Gesprächen und Beratungen die wichtigen Wirtschaftshilfen für Unternehmen und Soloselbständige nun an die praktischen Erfordernisse wesentlich besser angepasst werden.“, erklärt die Aachener Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt, „Das hilft gerade dem Einzelhandel in den Innenstädten und den Kulturschaffenden auf und hinter der Bühne, die es durch die Corona-Pandemie besonders schwer...
20 Januar 2021


Weitere Verbesserungen der Überbrückungshilfe III in der Corona-Krise
„Wir müssen alles dafür tun, dass wir mit voller Kraft aus der Krise kommen“, sagt Finanzminister Olaf Scholz. Die Überbrückungshilfen III werden jetzt noch einmal großzügiger ausgestaltet und einfacher handhabbar. Wir wollen damit erreichen, dass deutlich mehr Unternehmen diese Hilfen in Anspruch nehmen können. Wir verdoppeln die Neustarthilfe für Soloselbstständige einmalig auf 50 Prozent des...
20 Januar 2021


Corona-Teilhabe-Fonds: 100 Millionen Euro für Behindertenhilfen und Inklusionsbetriebe
Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen waren in den vergangenen Monaten hart von den Folgen der Pandemie betroffen. Auch rund 900 Inklusionsbetriebe, in denen Menschen mit Schwerbehinderung arbeiten, litten unter Schließungen. Einerseits aufgrund der Kontaktbeschränkungen, aber andererseits auch durch deutlicher Umsatzausfällen. Viele dieser Unternehmen konnten bisher nur eingeschränkt oder gar nicht von Corona-Hilfen profitieren,...
20 Januar 2021


Online-Gespräch am 21.1.: Bessere Versorgung für Menschen mit Behinderung mit Ulla Schmidt
Die Corona-Pandemie ist aktuell auch weiterhin das bestimmende Thema – in Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit. Sie bedeutet an vielen Stellen eine außergewöhnliche Herausforderung für die gesamte Gesellschaft. In besonderer Weise können Menschen mit Behinderung davon betroffen sein, denn sie gehören vielfach zu den Personen, bei denen im Falle einer Infektion mit einem schweren Krankheitsverlauf gerechnet...
18 Januar 2021


Die Grundrente kommt rückwirkend zum 1. Januar 2021
Mit der Grundrente wollen wir Lebensleistung anerkennen. Wer 33 Jahre hart gearbeitet und in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hat, dabei aber unterdurchschnittlich verdient hat, hat ab 2021 Anspruch auf die Grundrente. Es findet keine Bedürftigkeitsprüfung statt und es muss kein Antrag gestellt werden. Damit profitieren rund 1,3 Millionen Menschen in Deutschland davon, die viele Jahre gearbeitet,...
14 Januar 2021


Mehr Strom aus Sonne und Wind: Reform des EEG-Gesetzes beschlossen
Wir geben den erneuerbaren Energien neuen Schub: Mit der heute im Bundestag beschlossenen Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) machen wir einen großen Schritt für ein klimaneutrales Land. Bis 2030 sollen 65 Prozent des Stromverbrauchs aus nachhaltigen Quellen stammen. Damit das gelingt, sorgen wir dafür, dass Energie bezahlbar bleibt und die Energiewende zum Mitmach-Projekt für alle wird:...
17 Dezember 2020


Schluss mit der Ausbeutung in der Fleischindustrie
Der Deutsche Bundestag beschließt heute mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz den besseren Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie. „Dafür verändern wir das Geschäftsmodell derjenigen Betriebe, die in der Vergangenheit immer wieder durch die unerträgliche Behandlung ihrer Beschäftigten aufgefallen sind. Unbezahlte Überstunden, überteuerte Unterkünfte, mangelnde Hygiene und Verstöße gegen das Arbeitszeit- und Mindestlohngesetz gehören der Vergangenheit an“, so...
17 Dezember 2020


70 Jahre Kunst am Bau – Aachen ist mit „Netzwerk des Wissens“ dabei
Im Jubiläumsjahr 2020 jährt sich „Kunst am Bau“ zum 70. Mal – dahinter steckt die Verpflichtung des Staates, Künstlerinnen und Künstlern an öffentlichen Bauaufgaben zu beteiligen. In den letzten 70 Jahren wurden auf diese Weise rund 10.000 Kunstwerke geschaffen, in unterschiedlichster Ausprägung und Materialität. Eins davon kann man an der RWTH Aachen bewundern. „Es freut...
11 Dezember 2020


„Die Gesundheitsämter sind eine zentrale Säule der Gesundheitsversorgung – nicht nur in der Corona-Pandemie“
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einstimmig ein umfassendes Konzept für die Neuausrichtung und Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes beschlossen. Damit sollen über die Corona-Pandemie hinaus die Gesundheitsämter nachhaltig gestärkt werden, betont Ulla Schmidt. „Gerade in dieser Zeit, in der das Gesundheitsamt der Städteregion Aachen bis an sein Belastungsgrenze und darüber hinaus arbeitet, ist es ein wichtiges Signal, das...
9 Dezember 2020


Denkmalgeschütztes Verwaltungsgebäude Hackländerstraße wird mit 2,6 Mio. € aus Bundesmitteln saniert
Der Bund stellt für die denkmalgerechte Sanierung der Fassade des Verwaltungsgebäudes Hackländerstraße in Aachen 2,6 Mio. € bereit. In der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag wurde dem Vorschlag aus Aachen zugestimmt, die Hälfte der Sanierungskosten aus dem Bundeshaushalt 2021 zu finanzieren. Ulla Schmidt, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Aachen: „Es freut mich sehr, dass unsere Bemühungen im...
30 November 2020
Über mich
Unser Aachen
Aachen ist eine besondere Stadt. Sie ist stolz auf ihre historische und kulturelle Bedeutung. Fast jedes Kind kennt die Geschichte des Dombaus und weiß, wie der Lousberg entstanden ist. Und gleichzeitig entstehen an unseren Hochschulen, den vielen exzellenten Forschungseinrichtungen und Unternehmen innovative Ideen und zukunftsweisende Projekte.
In Aachen leben Familien, Alteingesessene, Studierende, Zugewanderte, Menschen mit und ohne Behinderung. Und alle tragen dazu bei, Aachen liebens- und lebenswert zu gestalten. Wir in Aachen wissen, wie man Menschen willkommen heißt. Tagtäglich begegnen uns Menschen aus dem “Ausland”. Wir am Dreiländereck leben die europäische Idee.
Ich habe mein ganzes Leben in Aachen verbracht. Ich bin viel herumgekommen und habe viel gesehen. Aber nirgends gefällt es mir so gut wie zu Hause.
Ich wurde in der Ottostraße geboren und bin in der Vaalser Straße aufgewachsen. Tagsüber spielten wir Kinder oft im Westpark in den Trümmern des alten Tierparks. Meine Mutter arbeitete in der Trumpf-Schokoladenfabrik.
Ich besuchte die Mädchenvolksschule Hanbrucher Straße und wechselte dann auf die Städtische Realschule Franzstraße. Nach der zehnten Klasse bin ich auf das Einhard-Gymnasium gewechselt und habe dort mein Abitur gemacht. Ich habe an der Pädagogischen Hochschule Lehramt für Grund- und Hauptschule studiert. Während meines Studiums wohnte ich zunächst in der Roermonder Straße. Später zog ich dann in die Monheimsallee.
Nach dem Referendariat in Kornelimünster habe ich an der Schule für Lernbehinderte in Stolberg gearbeitet. Ich war am Aufbau der Astrid-Lindgren-Schule für Erziehungshilfe im Kreis Aachen beteiligt.
In die SPD bin ich bei einem Familienfest in Haaren eingetreten. Inzwischen bin ich seit über 30 Jahren im Ortsverein Richterich aktiv. Als wohnungspolitische Sprecherin der Aachener SPD-Ratsfraktion habe ich mich lange mit der städtischen Wohn- und Liegenschaftspolitik auseinandergesetzt.
Ich kenne und liebe Aachen. Seit 1990 setze ich mich für unsere Heimatstadt mit Leidenschaft im Deutschen Bundestag ein.







Berlin

Seit 1990 vertrete ich unsere Heimatstadt Aachen im Deutschen Bundestag.
Folgende politische Themen liegen mir besonders am Herzen:
– Gesellschaftliche Teilhabe: Nach der „Ehe für Alle“ kämpfe ich für das „Wahlrecht für Alle“. Über 84.000 Menschen mit Behinderung haben keine Stimme bei der Bundestagswahl. Das will ich ändern.
– Bildungsgerechtigkeit: Ich bin für mehr Geld für kostenlose Bildung, moderne Schulen, Kindergärten und Hochschulen und eine bessere Ausbildung unserer Lehrerinnen und Lehrer.
– Europa: Ich bin Aachenerin. Das ist eigentlich schon Grund genug, um für Europa zu sein. Ich weiß, dass Europa uns stärker und nicht schwächer macht.
Aktuell bin ich
– Mitglied und Obfrau im Unterausschuss „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“
– stellv. Mitglied des Auswärtigen Ausschusses
– stellv. Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien
– Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO
– Mitglied im Kunstbeirat des Deutschen Bundestages
Im Rahmen meines Bundestagsmandats bin ich außerdem Mitglied der Mitgliederversammlung des Goethe-Instituts
Meine Reden sowie weitere Informationen über meine Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete und mein Abstimmungsverhalten finden Sie hier.
Kontakt
WAHLKREISBÜRO
Bei Fragen und Anliegen rund um Aachen und unsere Region wenden Sie sich bitte an mein Wahlkreisbüro in Aachen:
Wahlkreisbüro
Ulla Schmidt, MdB
Heinrichsallee 52-54
52062 Aachen
0241/53 66 40
ursula.schmidt.wk@bundestag.de
BERLINER ABGEORDNETENBÜRO
Bei Fragen und Anliegen zu meiner Arbeit im Deutschen Bundestag und bundespolitischen Themen wenden Sie sich bitte an mein Abgeordnetenbüro:
Abgeordnetenbüro
Ulla Schmidt, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
030/227 75 765
ursula.schmidt@bundestag.de
- Lebenslauf
- tabellarisch


Ich wurde am 13. Juni 1949 in Aachen geboren. Nach meinem Abitur am Aachener Einhard-Gymnasium habe ich Lehramt für Grund- und Hauptschule an der Pädagogischen Hochschule studiert. Das Studium schloss ich 1976 mit dem zweiten Staatsexamen ab.
Anschließend war ich bis 1985 als Lehrerin an der Schule für Lernbehinderte in Stolberg tätig. Nebenbei schloss ich ein Studium an der Fernuniversität Hagen für das Lehramt zur Rehabilitation lernbehinderter und erziehungsschwieriger Schülerinnen und Schüler ab. Ich war am Aufbau der Astrid-Lindgren-Schule für Erziehungshilfe im Kreis Aachen beteiligt und dort bis 1990 beschäftigt.
In dieser Zeit habe ich mich als Mitglied im örtlichen Personalrat, im Bezirkspersonalrat und im Hauptpersonalrat für Lehrerinnen und Lehrer an Sonderschulen engagiert.
Am 01. Juli 1983 trat ich in die SPD ein. Bis 2016 war ich Mitglied des Unterbezirksvorstands der SPD Aachen. Unter anderem hatte ich das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden inne. Außerdem war ich Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Richterich. Bis 2012 war ich Mitglied des Parteirats der SPD. Zurzeit vertrete ich die Aachener SPD im Parteikonvent.
1989 kam ich in den Rat der Stadt Aachen. Schon davor habe ich mich als sachkundige Bürgerin und wohnungspolitische Sprecherin aktiv in die Arbeit der SPD-Ratsfraktion eingebracht.
1990 wurde ich bei der ersten gesamtdeutschen Wahl über die Landesliste in den Deutschen Bundestag gewählt. In der SPD-Bundestagsfraktion war ich von 1991 bis 1998 als Vorsitzende der Querschnittsgruppe „Gleichstellung von Frau und Mann“ Mitglied des geschäftsführenden Vorstands. Von 1998 bis 2001 war ich als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Arbeit und Soziales, Frauen, Familie und Senioren zuständig.
Im Zeitraum 2001 bis 2009 war ich Bundesministerin für Gesundheit. Von 2002 bis 2005 gehörte auch der Bereich der sozialen Sicherung zu meinem Ressort. Seit 2010 bin ich Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO und stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation. Hier war ich als Sonderberichterstatterin, unter anderem für Afghanistan und den Westbalkan, zuständig.
Seit 2012 setze ich mich als Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. für die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ein.
In der aktuellen Legislaturperiode (seit 2017) bin ich Mitglied und Obfrau im Unterausschuss „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ sowie stellvertretendes Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Kultur und Medien. Außerdem bin ich Mitglied des Kunstbeirates des Deutschen Bundestags. Meine Arbeitsschwerpunkte liegen neben der Inklusion von Menschen mit Behinderungen auf der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.
Ulla Schmidt ist Vorsitzende der Lebenshilfe.
Und Vize-Präsidentin vom Deutschen Bundestag.
Vize heißt: Stellvertreter.
Das ist der Lebenslauf von Ulla Schmidt.
In einem Lebenslauf steht: Das hat jemand schon alles gemacht.
Man kann hier klicken und den Lebenslauf lesen.
Für viele Menschen sind „normale“ Texte schwer zu verstehen.
Leichte Sprache können alle besser verstehen.
Der Bundestag hat Seiten in Leichter Sprache gemacht.
Auf den Seiten steht, was der Bundestag macht.
Hier steht auch, wo der Bundestag ist.
Auf den Seiten findet man auch, wer im Bundestag arbeitet:
Hier kommen Sie auf die Seiten: http://www.bundestag.de/leichte_sprache/
- Lebenslauf
- tabellarisch


Engagement
Seit 2012 bin ich Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V.
Folgende Vereine, Verbände und Stiftungen unterstütze ich als Mitglied, Ehrenmitglied und/oder Schirmherrin:
– Aktion Mensch e.V.
– Arbeiter-Samariter-Bund
– AWO Arbeiterwohlfahrt e.V.
– Atlantik-Brücke e.V.
– Bundesverband der Clusterkopfschmerz-Selbsthilfe-Gruppen e.V.
– Deutscher Kinderschutzbund e.V.
– Deutscher Olympischer Sportbund e.V.
– Deutsches Rotes Kreuz e.V.
– „Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V.“
– IG BCE
– Interparlamentarische Arbeitsgemeinschaft
– NaturFreunde Deutschlands e.V.
In Aachen unterstütze ich:
– Aachener Turn- und Sportverein Alemannia 1900 e.V.
– Ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst Region Aachen
– Bürgerstiftung Lebensraum Aachen
– Europäische Stiftung für den Aachener Dom
– Forschungsinstitut für Rationalisierung (FIR) e.V. an der RWTH Aachen
– Hospiz im Haus Hörn e.V.
– Heimatfreunde des Heydener Ländchens 1989 e.V.
– Hospizstiftung Region Aachen
– K.K. Oecher Storm 1881 e.V.
– Kneipp-Verein Aachen 1894 e.V.
– Kulturwerk Aachen e.V.
– Lebenshilfe Aachen e.V.
– Literaturbüro Euregio Maas-Rhein
– Netzwerk Aachener Führungsfrauen
– Oecher Platt e.V.
– Rathausverein Aachen e.V.
– SV Horbach 1919 e.V.
– SV Rhenania 1919 Richterich e.V.
– UNESCO-Club Aachen e.V.
– Verein Streuengelche van den Rues
– Verein zur Förderung des Kinderkarnevals e.V.
Außerdem nehme ich folgende Aufgaben wahr:
– Mitglied des Verwaltungsrates der Siegfried Holding AG
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Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Fon: (030) 227 75765
Fax: (030) 227 76883
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Name und Anschrift: Ulla Schmidt, MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
E-Mail: ursula.schmidt@bundestag.de
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Telefax: (030) 227-76883
2. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit.e, Abs. 3 DS-GVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Die Durchführung der statistischen Erhebungen erfolgen auf Grundlage berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
3. Beschreibung und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
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Bei jedem Zugriff auf meine Seite werden die folgenden Daten gespeichert:
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Grundsätzlich werden personenbezogene Daten gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.
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6. Betroffenenrechte
a) Recht auf Auskunft – Art. 15 DS-GVO
Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und Informationen über einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten neben den in Art. 15 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
b) Recht auf Berichtigung – Art. 16 DS-GVO
Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
c) Recht auf Löschung – Art. 17 DS-GVO
Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten neben den in Art. 17 Abs. 3 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung – Art. 18 DS-GVO
Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern.
e) Recht auf Datenübertragbarkeit – Art. 20 DS-GVO
Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.
f) Recht auf Widerspruch – Art. 21 DS-GVO
Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.
7. Weitere Informationen und Änderungen
Links zu anderen Websites
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